Atomstreit auf Merkels Energiereise bleibt nicht aus

Nachricht vom 20.8.2010

Bei Angela Merkels Start im Windpark Ravensburg-Krempin setzte die Umwelt ein Zeichen, schickte Wind und brachte die Windräder symbolisierend zum Laufen. Am Mittwoch trat die Bundeskanzlerin Ihre Energiereise an, um sich ein eigenes Bild der deutschen Energiewirtschaft bilden zu können. Sie besucht bei dieser Reise die zehn wichtigsten Energiestandorte Deutschlands in insgesamt sechs Bundesländern. Doch die Diskussion über die Atomsteuer wird dadurch nicht gemindert. Im Gegenteil, sie wird angefochten.

Frau Merkel zeigt guten Willen zum Thema erneuerbar Energien

Mit dem Start der Energiereise in einem Windpark setzte Frau Merkel das erste Zeichen für ihren Willen, auf erneuerbare Energien umzusteigen. Derzeit machen diese allerdings erst 16 Prozent des deutschen Strommarktes aus, wobei die Windenergie einen Anteil von 6,3 Prozent hat. Und die Argumente der Atomkraftbefürworter, dass erneuerbare keine zuverlässige Energie ist, lässt sich noch nicht von der Hand weise. Es kann eben keiner beeinflussen, wann Sonne und Wind gewillt sind, Energie zu schaffen. Trotz alledem setzt Angela Merkel Zeichen und besuchte nach dem Windpark auch noch den Windmühlenhersteller Nordex in Rostok, wo sie sich über die Situation, die Forderungen und die Ansichten der Windwirtschaft informierte.

Doch die rosarote Reise wird gestört

Während Frau Merkel Präsenz bei der deutschen Energiewirtschaft zeigt, entfachen immer neue Fegefeuer bei der Diskussion um die Brennelementsteuer der Atomkraftwerke. Denn diese sollen für die Verlängerung der Laufzeiten Steuern zahlen, was sie gar nicht befürworten. Die Kernkraftwerke wären höchstens bereit, die Hälfte Ihrer Zusatzgewinne abzutreten. Doch noch ist nicht einmal die Entscheidung darüber gefallen, an welchem Datum die Entscheidung darüber getroffen wir, zumndest nicht, wenn es nach Bundesumweltminister Norbert Röttgen geht. Er versucht die Zeit bis zum 1. September auf den 28. September hinauszuzögern, da die Entscheidung zusammenmit dem Energiekonzept getroffen werden müsse. Das Finanzministerium beruht allerding auf dem festgelegten Datum des 1. Septembers und so gibt es einige Knausereien beim Thema Atomstrom. Frau Merkel mied deshalb die wartenden Journalisten bei ihrer Ankunft in Rostock. Doch bevor sie wieder verschwand, hinterlies sie den Kommentar, dass sich die Zahlung der Atomkraftwerke nicht vermeiden lasse. Nur ist noch nicht festgelegt, ob es sich hierbei unbedingt um die Brennelementsteuer drehen muss. Über Alternativen wird verhandelt und Merkel wird dem Schein nach nicht erbost darüber zu sein, falls eine Möglichkeit gefunden wird, mit welcher beide Seiten auskommen können.