CSU kritisiert Pläne des Atomausstiegs

Nachricht vom 10.6.2011

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Atomausstieg bis 2022 offiziell verkündet und musste von der SPD und den Grünen heftige Kritik einstecken. Sie soll nicht so tun, als wäre sie die Erfinderin der Energiewende, hieß es. Denn schließlich forderten die Grünen schon vor 10 Jahren den Atomausstieg. Jetzt erntet die Kanzlerin auch noch Kritik von den Abgeordneten der CSU, welche den Regierungsplänen für den Atomausstieg skeptisch entgegen sehen.

Zeit für den Ausstieg ist zu kurz

Vor allem kritisiert die CSU dabei das Ausstiegsdatum. Ernst Hinsken, Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses ist der Meinung, dass das Ausstiegsgesetz „mit heißer Nadel gestrickt“ sei. Denn es ist noch immer ungewiss, wie tief Steuerzahler, Verbraucher und Unternehmen in die Tasche greifen müssen. Hinsken ist sich immer noch nicht sicher, ob der dem Ausstiegsgesetz im Bundestag überhaupt zustimmen wird. Max Straubinger, stellvertretender Vorsitzende der CSU-Landesgruppe hat Bedenken, ob der Atomausstieg tatsächlich in so kurzer Zeit schaffbar ist, berichtet die „Zeit“.

Bundesrat entscheidet am 8. Juli

Da der Ökostrom-Ausbau kosten wird, fordern die SPD-geführten Bundesländer, dass zusätzliche finanzielle Lasten vom Bund übernommen werden. Am 8. Juli wird der Bundesrat über weitere Regelungen bezüglich des Atomausstiegs entscheiden.